Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Wir stehen stets in einem fairen Austausch mit unseren Koalitionspartnern. Der Vorwurf, nicht ergebnisoffen zu sein, ist nicht begründet.
Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kann ich Ihnen hierzu sagen, dass meine Fraktion mehr und sichere Radwege in Berlin bauen und diese Prozesse beschleunigen möchte
Die NRW-Regierung hat die Einnahmen, die durch PV-Anlagen entstehen, von der Einkommensteuer befreit. Dies verspricht große Gewinne für Besitzer von PV-Anlagen!
Ich werde mich selbstverständlich für das EU-Renaturierungsgesetz einsetzen.
