Daneben wollen wir natürlich auch für Unternehmen attraktiver werden, damit die Jobs überhaupt am Arbeitsmarkt angeboten werden. Dazu brauchen wir eine echte Wirtschaftswende.
Zur Frage, welches Einkommen zur Sicherung des Lebensunterhalts herangezogen wird, sind aktuell keine Änderungen geplant
Die Entnahme von Grundwasser für private Zwecke, wie beispielsweise zur Trinkwasserversorgung oder auch zur Bewässerung von Gärten, ist in der Regel erlaubt. Darüberhinausgehende Grundwasserentnahmen und sämtliche Grundwassererschließungen sind grundsätzlich anzeige- oder erlaubnispflichtig.
Eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten bezüglich des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ist im Stenografischen Bericht der 113. Sitzung des Deutschen Bundestages, Berlin, Freitag, den 23. Juni 2023 veröffentlicht und online zu finden
Es ist ein wichtiger Schritt, dass im Zuge der jährlichen Regelsatzanpassung die Regelsätze im Bürgergeld zum 01. Januar 2024 deutlich steigen werden
