Frage von Eberhard P. • 21.01.2023

Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 15.02.2023
Wie genau die Verbesserung aussehen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.
Wie genau die Verbesserung aussehen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.
Am vergangenen Mittwoch hat das Europäische Parlament meinen Bericht zur Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht 2022 angenommen.
Auch ich kann dieses Vorgehen nicht nachvolziehen und würde schon aus Gründen der Prävention Kriminelle möglichst abschieben und nicht wieder einreisen lassen.
Aufgabe des Staates ist es, diejenigen zu unterstützen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden
Im Grunde richtig, es sind regelmäßig nur die Abgeordneten und Minister anwesend, deren Resort Thema ist. Ausnahmen sind Abstimmungen beispielsweise.