Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Boehringer, das Selbstbestimmungsgesetz ist nun beschlossen, wird ihre Partei vor das BVG dagegen ziehen? Und wie empfinden SIE persöhnlich dieses Gesetz?
Portrait von Peter Boehringer
Antwort 31.10.2024 von Peter Boehringer AfD

Bitte um Verständnis, dass ich auf dieser Plattform nur Fragen aus meinem Zuständigkeitsbereich detailliert beantworten kann (Euro, Haushalt). - siehe volle Antwort

Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrte Frau Ganserer, nun ist das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen worden, es werden aber trotzdem Probleme aufkommen z.B das ELTERN sich weigern oder KLAGEN werden, Ihre Einschätzung dazu!
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian H. • 16.04.2024
Können Sie einen Fond in gleicher Höhe zu den Subventionen für den Erhalt von Standorten auflegen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dieter C. • 16.04.2024
Guten Tag Frau Brugger, was unternehmen Sie als Mitglied des Verteidigungsausschußes gegen die 1000000 kriegsfähigen und sich der Wehrpflicht entziehenden ukrainischen Männer. Wird diesen
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 08.07.2024 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann nur alle in der politischen Debatte davor warnen, Sorgen, Nöte & Anspruch auf Hilfe verschiedener Menschen gegeneinander zu stellen oder zu verrechnen.

Frage von Manfred M. • 16.04.2024
Warum muss die gesetzliche Rentenkasse für Zahlungen aufkommen für die sie keine Einzahlungen hat? Da wären: Mütterrente, Rente für DDR, Russlanddeutsche usw. Das sind jährl. 30 Milliarden.
Andreas Audretsch
Antwort 16.07.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sowohl bei der DDR als auch bei Spätaussiedlern hat die Rentenversicherung neue Beitragszahler bekommen und nicht nur neue Ausgaben.

Frage von Christian H. • 16.04.2024
Wie definiert die bay. Regierung Einkommen und welcher Kontrollmaßstab wurde aufgrund der Abkehr zur Mehrverdienerfamilie geändert?
Portrait von Martin Brunnhuber
Antwort 26.11.2024 von Martin Brunnhuber FREIE WÄHLER

aus den Eingaben im Ausschuss lässt sich Ihre Befürchtung nicht bestätigen. Ich bin Ihnen jedoch sehr dankbar für die Fragestellung und ich werde weiterhin darauf achten, ob es zu einem überproportionalen Anstieg der Petitionen mit dieser Thematik ergeben.