Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 23.04.2024 von Gunther Krichbaum CDU

beim Bau von Infrastruktur, egal ob für Bahntrassen, Straßen, Schulen etc. wird es immer Baustelleneinrichtungen geben, die manche Menschen zwingen, für eine gewisse Zeit ihre Gewohnheiten zu ändern

Portrait der Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann
Antwort 07.05.2024 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Transporte für Windkraftanlagen kosten die Steuerzahler*innen nichts. Sie werden über Wege geführt, die die Last tragen können. Entschädigungen gibt es nicht.

Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Portrait von Lisa Badum
Antwort 29.04.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ziel war es, die erneuerbaren Energien, die sich damals noch nicht selbst tragen konnten, über einen garantierten Mindestpreis in den Markt zu integrieren. Diese Aufgabe wurde erfüllt, weshalb die Vergütungssätze heute deutlich niedriger ausfallen als in der Anfangszeit.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 28.06.2024 von Elisabeth Kaiser SPD

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien haben wir uns wie folgt verständigt „die 2020er Jahre (…) zu einem Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen, insbesondere in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung und Forschung sowie die Infrastruktur (zu) machen.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW

Die vom Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende und die damit einhergehende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik hin zu einem deutlich aggressiveren Auftreten werden von Herrn Pistorius in geradezu gefährlicher Weise in die Praxis umgesetzt.