Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 14.05.2024 von Joachim Herrmann CSU

Erhöhungen der Besoldung wirken sich daher entsprechend auch bei Versorgungsberechtigten nach dem jeweiligen Ruhegehaltssatz bzw. bei Hinterbliebenen nach deren Anteilssatz aus. Nichts Anderes kann für Einmalzahlungen an Versorgungsberechtigte wie z. B. die Inflationsausgleichszahlungen gelten.

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Abschaffung der Rundfunkbeiträge

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Keine Beweise für ein rechtliches Fehlverhalten