Frage von Akif T. • 18.02.2023

Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2023
Wir rechnen mit einer Umsetzung im zweiten Quartal 2023 nachdem er vom Bundestag beschlossen wurde.
Wir rechnen mit einer Umsetzung im zweiten Quartal 2023 nachdem er vom Bundestag beschlossen wurde.
Gesetzlich haben wir geregelt, dass der Kohleausstieg im Rheinischen Revier auf 2030 vorgezogen wird. Mit dem auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg im rheinischen Revier stellen wir sicher, dass 280 Millionen Tonnen Kohle in der Erde bleiben.
Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.
Unter anderem sind für die Intensivierung der Forschung für dieses und nächstes Jahr Haushaltsmittel in Höhe von 16,5 Millionen Euro vorgesehen.
Die Bundesregierung ist in dem Zusammenhang nicht untätig!