Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian S. • 06.09.2023
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die sächsische Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt?
Portrait von Sarah Buddeberg
Antwort ausstehend von Sarah Buddeberg Die Linke
Frage von Sandra K. • 06.09.2023
Werden Sie sich für die Prüfung eines Verbotes der AFD einsetzen?
Foto Udo Schiefner
Antwort 06.10.2023 von Udo Schiefner SPD

Ein Versuch, die AfD zu verbieten, zumal sollte er scheitern, würde der Partei nur weitere Argumente liefern.

Frage von Kirsten W. • 06.09.2023
Püfung eines AfD-Verbots durch das BVG - unterstützen Sie dieses Anliegen? Wenn ja, wie
Kerstin Vieregge
Antwort 11.09.2023 von Kerstin Vieregge CDU

Wir sind skeptisch, ob ein Parteiverbotsverfahren am Ende wirklich zielführend wäre.

Frage von Kirsten W. • 06.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots durch das BVG - unterstützen Sie dieses Anliegen? Wenn ja, wie
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 11.09.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD zeigt, dass sie die Grundwerte unserer Demokratie ablehnt. Ihre rechtsextremen Positionen stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie dar.

Frage von Christian W. • 06.09.2023
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Unterstützen Sie ein Verbot der AFD durch eine Untersuchung des Bundesverfassungsgerichtes insbesondere in Bezug auf deren undemokratische, ja teils Verfassungswidrige Haltung?
Portrait von Justus Moor
Antwort ausstehend von Justus Moor SPD