Antwort 11.09.2023 von Bruno Schwarz Die Linke
Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!
Der rechtliche Anspruch auf Asyl und Unterstützung von "Flüchtlingen" steht. Abschreckungs- und Verhinderungspolitik verschwendet Zeit und unnötige Resoursen!
Das Asylrecht ist nicht nach Zahlen zu bemessen, aber unsere Aufnahmekapazität ist objektiv begrenzt
Soziale Ausgewogenheit
die ÖDP lehnt die Unterstützung der Ukraine mit Militärischen Mitteln nicht ab, sondern ist hier für eine militärische als auch humanitäre Unterstützung.
Kurzum: Jeder Bürger, der sich an die in Deutschland geltenden Regeln hält und seinen Beitrag zum Gemeinwohl leistet, ist willkommen.
Stadtbäume fürs Stadtklims