Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 15.09.2023 von Claudio Stoiber dieBasis

Gendern und Bayern geht gar nicht

Profilfoto Michael Mach
Antwort 16.09.2023 von Michael Mach dieBasis

Nein, dieBasis präferiert Umweltschutz statt Klimaschutz. Ich persönlich lehne auch die übereilte und ideologiegeleitete Energiewende ab. Klick für mehr...

Antwort ausstehend von André Kruschke dieBasis
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Jens Cotta
Antwort 04.07.2024 von Jens Cotta AfD

Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.

Portrait von Martin Hartmann
Antwort 19.09.2023 von Martin Hartmann dieBasis

Umweltschutz und Ressourcenschutz ist wichtig. Aber es darf nicht in ideologischen Klimaschutz verfallen