
Antwort 15.09.2023 von Claudio Stoiber dieBasis
Gendern und Bayern geht gar nicht

Gendern und Bayern geht gar nicht
Nein, dieBasis präferiert Umweltschutz statt Klimaschutz. Ich persönlich lehne auch die übereilte und ideologiegeleitete Energiewende ab. Klick für mehr...

Nach meinem Kenntnisstand gibt es kein Gesetz, das vorschreibt, dass die Kommunen bei der Haushaltsplanung zuerst berücksichtigt werden müssen. Die Bedürfnisse der Kommunen werden jedoch durch verschiedene Mechanismen und Verfahren berücksichtigt, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können.
Umweltschutz und Ressourcenschutz ist wichtig. Aber es darf nicht in ideologischen Klimaschutz verfallen