Antwort 11.08.2024 von Torben Braga AfD
Der durchschnittliche Betrachter erkennt am hier gegenständlichen Plakat keine verbotenen Grüße oder Gesten. Die Aufregung ist übertrieben.
Der durchschnittliche Betrachter erkennt am hier gegenständlichen Plakat keine verbotenen Grüße oder Gesten. Die Aufregung ist übertrieben.
Das Thema Abschiebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.