Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 09.09.2024 von Friedrich Pürner parteilos

Hierauf hat weder Herr Musk oder seine Firma (Angestellte) mir gegenüber reagiert. Daher resultiert hieraus auch keine finanzielle Unterstützung oder Sachleistung.

Portrait von Thorsten Klute
Antwort 04.09.2024 von Thorsten Klute SPD

Dabei ist das gemeinsame Ziel der Sanktionspolitik, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft härter treffen müssen als die eigene Wirtschaft. Deshalb ist die polemische Aussage eines anonymen EU-Beamten, Deutschland sei das neue Ungarn, unangebracht.

Portrait von Urs Tabbert
Antwort 11.10.2024 von Urs Tabbert SPD

Sicherheitsgarantien kann Ihnen leider kein seriöser Politiker geben, aber wir reagieren natürlich auf derartige Entwicklungen, indem wir Polizei und Verfassungsschutz noch besser personell und finanziell ausstatten, um mögliche Bedrohungen so gering wie möglich zu halten

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 03.09.2024 von Ulrich Lange CSU

die Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche ist keine Voraussetzung für eine CSU- oder CDU-Mitgliedschaft. Grundlage der Politik der beiden Unionsparteien ist aber das christliche Verständnis vom Menschen, mit den zentralen Werten Freiheit, Mitmenschlichkeit, Gerechtigkeit und Bewahrung der unveräußerlichen Menschenwürde.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 03.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Dazu kann ich leider keine Aussage treffen, außer: nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens.