Frage von Lothar K. • 04.08.2023
Antwort ausstehend von Guido Reil AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar K. • 04.08.2023
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Frage von Lothar K. • 04.08.2023
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Frage von Robert B. • 04.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Michael B. • 04.08.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.02.2024
Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.
Frage von Christoph B. • 04.08.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 04.08.2023
Der Referentenentwurf hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen. Als nächster Schritt ist die Kabinettsbefassung geplant.