Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Waldemar B. • 17.11.2025
Der Entlastungsgipfel war eine reine Enttäuschung, das Rentenpaket ein Bote für weiter steigende Abgaben für (Fach)arbeiter:innen. Wie will die Bundesregierung / CDU Arbeit wieder attraktiv machen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Robin C. • 17.11.2025
Wie kann die SPD es verantworten, dass Sie den niedrigschwelligen Zugang zu Mesizinalcannabis abschafft und damit Millionen von Konsumenten auf den Schwarzmarkt schickt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 17.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Zunächst möchte ich betonen, dass das Gesetzgebungsverfahren zum MedCanG noch ganz am Anfang steht und bisher noch nicht einmal den Bundestag erreicht hat.

Frage von Felix H. • 17.11.2025
Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD
Frage von Sieglinde H. • 17.11.2025
Stimmt es, Herr Reddig, dass Sie in Gießen dieAnsiedlung eines Google-Unternehmens/Rechenzentrums verhindern möchten? Wenn ja, warum?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU