Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Ich unterstütze den Antrag zum Verbotsverfahren der AfD.
Antwort 24.02.2025 von Thomas Heilmann CDU
In der Fraktionssitzung vom 15. Oktober wurde ausführlich über den Gruppenantrag diskutiert. Die Fraktion hat entschieden, sich nicht am Antrag zu beteiligen.
Antwort ausstehend von Claudia Tausend SPD
Antwort 10.02.2025 von Roger Beckamp AfD
leider kann ich dazu nicht viel sagen, mein ältester Sohn ist auch gerade in der Führerscheinprüfung, ich halte die Theorie für ungleich schwerer als zu meiner Zeit. Zu den Kosten kann ich allerdings nichts sagen, dazu fehlt mir die Sachkenntnis.
Antwort 07.02.2025 von Melanie Wegling SPD
Aus diesem Grund stehe ich persönlich der Möglichkeit offen gegenüber, ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.