Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 20.03.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Darüber hinaus ist absehbar, dass auch der aktive Lärmschutz verbessert werden muss, um alle Tageswerte und möglichst viele Nachtwerte der zulässigen Lärmpegel zu erreichen. Insbesondere dort, wo die Bebauung in Forchheim sehr eng an die A 73 heranreicht, werden jedoch Lärmschutzwälle und -wände möglicherweise aus städtebaulichen Gründen nicht in der erforderlichen Höhe gebaut werden können. Deshalb könnte die - im Unterhalt sehr viel teurere - Verwendung offenporigen Asphalts durchaus eine wirtschaftliche Variante darstellen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.10.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zunächst sind Gewalttaten und Erpressung Straftaten und müssen auch als solche verfolgt werden. Eine frühe und effektive Strafverfolgung, ohne aber den hysterischen Unterton des sofortigen Wegsperrens, der von den Parteien rechts der Mitte gerne angeschlagen wird, zeigt bei jugendlichen Tätern erfahrungsgemäß die beste Wirkung. Dies ist aber nur möglich, wenn Eltern, Lehrer, Rektoren und die anderen Kinder nicht wegschauen, sondern aktiv werden, helfen, schützen und bei Straftaten auch anzeigen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 21.09.2007 von Christian Carstensen SPD

(...) Die Interviews von einigen Kabinettsmitgliedern der Union an diesem Wochenende sind nicht akzeptabel. Der Bundesverteidigungsminister verbreitet mit seinen Äußerungen, bei einer entsprechenden Gefahr Passagierflugzeuge auch ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen, unnötig Panik und Unsicherheit. Dies entspricht einem angekündigten Verfassungsbruch und einem Verstoß gegen höchstrichterliche Rechtsprechung. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 07.11.2007 von Andreas Lämmel CDU

(...) Meine Arbeit im Bundestag die einzige, für die ich bezahlt werde. Mein sonstiges Engagement ist rein ehrenamtlich - auch die Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der WGS „Glückauf“ Dresden Süd. Über meine weiteren Ehrenämter können Sie sich auch auf meiner Homepage informieren. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 21.09.2007 von Rolf Kramer SPD

(...) Das Urteil lässt aber die Möglichkeit zu, ein unbemanntes oder nur mit Terroristen besetztes Flugzeug mit militärischen Mitteln bekämpfen zu können, wenn zuvor das Grundgesetz geändert und die Bundeswehr damit in diesem speziellen Fall zum Einsatz im Innern ermächtigt wird. (...) Diese bedeutet allerdings keine Ermöglichung eines generellen Einsatzes der Bundeswehr im Innern. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 21.09.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) wir haben ja bereits zu dem von Ihnen angesprochenen Thema der "Zwangsmitgliedschaft in der IHK" korrespondiert. Ich habe Ihnen dazu meine Position übermittelt. (...)