(...) Ich lehne den zionistischen Staat aufgrund seiner Apartheids-Strukturen gegenüber den über eine Million arabischen Israelis sowie den Bewohnern der besetzten Gebiete, seiner Siedlerpolitik, seiner Besatzungspolitik und seiner kriegerischen Überfälle gegen Nachbarstaaten ab. Dies bedeutet keineswegs, dass ich das Recht der jüdischen bzw. (...)
Sehr geehrte Fr. Diedering,
Sehr geehrter Herr Nawrath,
mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen, nicht nur über Abgeordnetenwatch. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich nicht jedem Bürger bundesweit eine Antwort zukommen lassen kann.
Sehr geehrte Frau Schulz,
(...) Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: - Verstöße gegen das gesetzliche Verbot belästigender Telefonanrufe werden mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet. (...)
Sehr geehrter Herr Lohr,