(...) Gerade deshalb wollen wir solche Seiten zumindest unzugänglich machen, bis sie vom Netz genommen werden können. Mit dem Stopp-Schild haben wir dafür meiner Meinung nach ein gutes und schnelles Mittel gefunden, das eine abschreckende Wirkung auf die Nutzer haben wird. Auch weiterhin werden natürlich alle bestehenden Gesetze und Verbote durchgesetzt werden, in den Behörden herrscht diesbezüglich keine andere Mentalität. (...)
(...) Die Frage, auf welche Weise die Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt wird und ob sich das Mandat ändert, sollte meines Erachtens jedoch nicht übereilt entschieden werden. Dies ist ein sehr komplexes Thema und man muss die Entwicklung in Afghanistan genau analysieren. (...)
Sehr geehrter Herr Fitze,
ich möchte sich bitten, sich mit Ihrere Frage an das zuständige Bundesministerium des Innern (Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101D, 10559 Berlin) zu wenden.
(...) Möglicherweise ist es Ihnen nicht bewusst, dass ich erneut kandidiere. Ich gehe davon aus, meinem Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen und werde auch im nächsten deutschen Bundestag tätig sein. Zur Klarstellung: Ich war in der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen beschäftigt. (...)
(...) sofern Sie für die Umsetzung Ihrer Idee in die Praxis einen konkreten Vorschlag haben, wird sich mein Kollege Peer Steinbrück sicher freuen von Ihnen zu hören. (...)