Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist in diesem Jahr 20 Jahre alt geworden und die einfachgesetzliche Aktivierung des Grundrechts der Informationsfreiheit hat sich mit dem voraussetzungslosen Informationszugang bewährt. Ein moderner Staat und eine moderne Verwaltung braucht Transparenz.

Ich stimme Ihnen zu: Die ärztliche Versorgung darf nicht gefährdet, sondern muss ausgebaut werden.

Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass Nichtstun die Gesundheitsversorgung noch stärker gefährdet hätte.

Private Gartenbrunnen sind unter Voraussetzungen erlaubt. Einschränkungen richten sich nach der örtlichen Wassersituation und den zuständigen Behörden.