Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja R. • 04.09.2009
Frage an Judith Greif von Anja R. bezüglich Umwelt
Antwort 23.09.2009 von Judith Greif BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Staatsziel Tierschutz muss im Tierschutzrecht konsequent umgesetzt werden. Wir GRÜNE setzen in der Landwirtschaft auf die artgerechte Haltung von allen Nutztieren. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, unter anderem durch Reformen und strikte Anwendung des Emissions-, Bau- und Planungsrechts, um industrielle Massentierhaltungsbetriebe zu verhindern. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 17.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Ein Verbandsklagerechts für Tierschutzorganisationen halten wir nicht für notwendig oder zielführend. Im deutschen Recht gilt der Grundsatz, dass der Betroffene das Recht zu einer Klage hat. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 09.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Das wird auch in Zukunft so bleiben. Gerne erinnere ich in diesem Zusammenhang an die Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel im Grundgesetz. Die seinerzeit bestehenden Widerstände gegen diese Grundgesetzänderung in den Reihen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten nur von der FDP-Bundestagsfraktion überwunden werden. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 17.09.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) Eine Verlängerung der Haltung von Legehennen in herkömmlichen Käfigen steht für uns nicht zur Debatte. Die deutschen Legehennenhalter sind dabei, auf Freiland-, Boden- oder Kleingruppenhaltung umzustellen. (...)