Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort 08.09.2010 von Ewald Schurer SPD

(...) Februar 2010 erschienen ist. In diesem Artikel geht es darum, dass der Iran mit Hilfe eines Wmit Hilfe eines Wissenschaftlersren sowjetischen Nuklearwaffenlabor einen funktionsfähigen Atomsprengkopf entwickelt hat. Ferner bestätigen westliche Geheimdienste sowie Diplomaten - so der Autor - das diese Informationen auch der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien vorliegen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 25.06.2010 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Wie Sie den Medien entnehmen können, wird auch aus CDU und CSU eine stärkere Einbeziehung von Vermögenden, etwa durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, gefordert. (...) Ich darf Ihnen jedenfalls versichern, dass ich mich sehr für die soziale Ausgewogenheit des Sparpakets einsetzen werde. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 29.07.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Es hat diese Ausnahmen mit Maßgaben zur Berücksichtigung der besonderen Umstände insbesondere in den Tunnelabschnitten verbunden, die die DB Netz AG bei Inanspruchnahme der Ausnahmen zu erfüllen hat. Damit kann in Verbindung mit dem Rettungskonzept für diese Tunnelabschnitte, das die DB mit den zuständigen Stellen im Regierungspräsidium Stuttgart und im Landratsamt Esslingen abgestimmt hat, die Sicherheit auf diesen Streckenabschnitten gewährleistet werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 22.06.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) zu 1) Ich spreche mich ja genau nicht für ein Verbot aus, mehr als 40.000 Euro zu verdienen, sondern dafür, dass man über dieser Nettoeinkommensgrenze die Steuer so deutlich anheben kann, dass faktisch ein Einkommenskorridor entsteht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) beim Desertec Projekt handelt es sich um ein privatwirtschaftliches Projekt. Aufgrund der Dimensionen sowohl hinsichtlich des Finanzbedarfes als auch der zahlreichen noch zu lösenden Fragen, schreitet das Projekt nur Schritt für Schritt voran. (...)