Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim R. • 21.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009 (...) Hier die Passage aus meiner Rede zu den von Ihnen angesprochenen Fragen: "Dennoch, das will ich deutlich sagen, kann ich die Befürchtungen derer verstehen, die sagen: Wenn die Sperrinfrastruktur erst einmal da ist, dann ist der Damm bei der Sperrung weiterer unliebsamer Inhalte im Internet gebrochen. Diese Befürchtungen sind nicht grundlos... (...)
Frage von Frank N. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe angekündigt, bis Ende der Legislaturperiode mit der SPD zu stimmen, sofern nicht erneut Grundsätze der Piratenpartei und Bürgerrechte verletzt werden. (...)
Frage von Heiko F. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 Wegen einer Vielzahl beleidigender individueller Mails seitens Herrn Fresemanns beantworte ich diesem Herrn keine Fragen.
Frage von Thomas H. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 (...) zu den Grundsätzen der Piratenpartei gehört die Unschuldsvermutung. Diese nehme ich auch für mich in Anspruch. (...)
Frage von Rainer S. • 20.06.2009
Antwort von Ole Schröder CDU • 22.06.2009 Frage von Joerg H. • 20.06.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 07.07.2009 (...) an der Abstimmung zum Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" am 18. Juni konnte ich leider wegen eines zwingenden auswärtigen Termins nicht teilnehmen. (...)