Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr verehrte Frau Abele,

Ihnen vielen Dank für Ihre Mitteilung und Ihre Fragen vom 19.9.09.

(...) Derzeit sehen die Grünen die Rahmenbedingungen für ein solches bedingungsloses Grundeinkommen allerdings nicht gegeben und haben daher das Konzept der Grünen Grundsicherung entwickelt. Die Überlegungen, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen gestaltet sein könnte und unter welchen Bedingungen es eingeführt werden kann, werden aber innerhalb der Grünen fortgeführt. (...)

Hallo, Judith Abele,

(...) Langfristig strebt die MLPD und ich eine andere, eine sozialistische Gesellschaftsordnung an, in der jeder Arbeitsfähige auch arbeiten kann und Arbeit bekommt. Und wo der gemeinschaftlich produzierte Reichtum auch bei den Produzenten und bei der Gesellschaft bleibt und nicht in Form von Profiten von den Spekulanten, Banker und Konzerne abgesogen wird. (...)

(...) Sie sehen also, dass ich Elementen der direkten Demokratie auf Bundesebene kritisch gegenüberstehe, während sie im kommunalen Bereich eine praxistaugliche Ergänzung sein können. Unser System der repräsentativen Demokratie ist bewährt und hat sich in den letzen 60 Jahren als Garant für Stabilität und soziale Gerechtigkeit erwiesen. (...)