Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes N. • 08.08.2010
Frage an Jan Korte von Johannes N. bezüglich Recht
Portrait von Jan Korte
Antwort 09.08.2010 von Jan Korte Die Linke

(...) Als Lobbyorganisation versucht die INSM ihre Positionen über ihre "Botschafter" und Berater zu vertreten. In die öffentliche Kritik kam in den vergangenen Jahren die unkritische Übernahme tendenziöser INSM-Artikel oder Produktionen in diversen Medien, sowie die illegale Schleichwerbung der INSM in der Sendung "Marienhof", wo Dialoge und Aussagen gekauft wurden, wie: "Mit ein bisschen Eigeninitiative werde ich schon irgendetwas finden. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 24.08.2010 von Ingo Gädechens CDU

(...) Nun zu Ihrer ersten Frage zur Musterungs- bzw. Einberufungspraxis der Bundeswehr: Da die Kreiswehrersatzämter nach modernen Kriterien arbeiten, sehe ich hier zurzeit keinen Reformbedarf. Davon konnte ich mich bei meinen Besuchen vor Ort immer wieder überzeugen. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort 17.08.2010 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es gibt positive Nachrichten für Vegetarierinnen! Nachdem die Schweiz ( http://www.admin.ch/ch/d/sr/817_022_21/a33.html )und Großbritannien bereits die Begriffe "vegetarisch" und "vegan" verbindlich definiert haben, ist auch die Europäische Union aktiv geworden. Das Europäische Parlament hat einen Beschluss gefasst, den ich sehr begrüße. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 20.08.2010 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Gerade die Gegner der Kernenergie sind nicht an der Lösung der Endlagerfrage interessiert, da sie die ungelöste Endlagerfrage als Argument gegen die Kernenergie verwenden wollen. Diese rein politisch motivierte Verzögerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Eine verantwortungsvolle Politik sieht meiner Meinung nach anders aus. (...)

Frage von Gerhard R. • 08.08.2010
Frage an Ulla Jelpke von Gerhard R. bezüglich Finanzen
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 16.08.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Nein, Kirchensteuer gilt steuerrechtlich nicht als "Subvention". Allerdings erhalten Kirchen wie andere gemeinnützige Organisationen Steuervergünstigungen. (...)