Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) In ihrem Text thematisieren Sie die Lärmbelastung in Großstädten wie Köln, besonders aber ihren Wohnbereich Köln-Niehl. Einen guten Einblick, welcher Lärm durch die einzelnen Verkehrsträger entsteht und wie viele Menschen jeweils mit einem Pegel gewisser Lautstärke durch die unterschiedlichen Quellen belastet sind, liefert die Seite Umgebungslärm NRW. (...)
(...) In Ihren Ausführungen sprechen Sie zwei verschiedene Themenbereiche an. Sie sorgen sich um die Ausnahmegenehmigungen der EEG Umlage bei energieintensiven Betrieben und um die Einführung von gifthaltigen Importen. (...)
(...) Ich sehe die Problematik, die entsteht, wenn zwei gleichwichtige Grundrechte aufeinanderstoßen. (...) Hierbei muss auch die Frage geklärt werden, wer bis zu welcher Grenze über das Wohl eines Kindes entscheiden darf. (...)
(...) Angesichts der schwierigen Abwägung in dieser Frage bitte ich um Verständnis, wenn ich für meine Entscheidung die Debatte im Deutschen Bundestag abwarte. Ich bin zuversichtlich, dass hier alle Argumente - in der schwierigen Frage um die Grundgesetzvorgaben der freien Religionsausübung und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit - gegeneinander abgewogen werden. Meine Entscheidung werde ich nach sorgfältiger und gewissenhafter Prüfung der dort diskutieren Argumente treffen. (...)
(...) Im Kontext der europäischen und internationalen Arbeitsteilung hat die Bundesregierung eine Konzentration der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit vereinbart. Ziel ist, die Wirksamkeit der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit weiter zu erhöhen und die Kooperation noch zielgerichteter und effizienter zu gestalten. (...)