Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 25.10.2012 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 23.10.2012 von Sarah Philipp SPD

(...) 1. Da derzeit die Gesetzesvorlage zum Nichtraucherschutz noch nicht vorliegt und die Beratungen für eine endgültigen Entwurf noch nicht abgeschlossen sind, kann ich Ihnen nicht beantworten, ob ich der Vorlage zustimmen werde oder nicht. Da steckt der "Teufel" wirklich im Detail! (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 26.10.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag von 2009 angekündigt, in dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem für Ost und West einzuführen. (...) Manuela Schwesig, stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, kritisierte vor einigen Tagen: „Es ist unverantwortlich von der Kanzlerin, die Angleichung der Ost- an die Westrenten nun wieder auf die lange Bank zu schieben. (...)