Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 04.02.2013 von Christine Haderthauer CSU

(...) vielen Dank für Ihre beiden Anfragen zur Gesetzesänderung zum Versicherungsaufsichtsgesetz. Gerne gebe ich Ihnen hierzu Rückmeldung zum aktuellen Sachstand: (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort 07.01.2013 von Annkathrin Kammeyer SPD

(...) Was Ihre Frage angeht, so verstößt die Einfuhr, der Besitz sowie der Gebrauch der sogenannten „Polenböller“ oder auch weiterer illegaler Feuerwerkskörper gegen die Gefahrenstoffverordnung, das Waffen - und das Sprengstoffgesetz. Jenes wird in Deutschland strafrechtlich geahndet und kann zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren führen. (...)

Portrait von Kornelia Möller
Antwort 13.02.2013 von Kornelia Möller Die Linke

(...) Ja, ich bin vollkommen ihrer Meinung. Alle Erwerbstätigen sollen in die Gesetzliche Rentenversicherung gleichermaßen einbezogen werden - auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständigen. Der Grundsatz muss gelten, dass die Menschen gleich behandelt werden; gleiche Rechte und gleiche Pflichten - unabhängig von ihrem beruflichen Status. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 02.01.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich hoffe, Sie sind gut ins Neue Jahr gekommen! Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches 2013.