Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Kommunikation rund um das „D-Day“-Papier hat nicht dem Anspruch an Stil und Klarheit entsprochen, den eine liberale Partei wie die FDP an sich selbst stellt. Es war daher richtig, dass personelle Konsequenzen gezogen wurden

Bei den von Ihnen ausgerechneten Werten handelt es sich um Durchschnittswerte von Einzelposten, die der Polizeilichen Kriminalstatistik entstammen

Für die Ansprüche zur Schülerbeförderung ist das StMUK zuständig. Die Staatsregierung wird Schülerbeförderung in dieser Legislatur auf den Prüfstand stellen.

Jedoch ist der Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur noch unwirtschaftlich.