Wie Sie aus dem Prozedere entnehmen können, sind wir im Bundestag nicht Entscheidungsträger für die Aufnahme des Beantragungsprozesses, sondern vielmehr die Länder
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.12.2025 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU
Sehr geehrter Herr A
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 20.12.2025 von Desiree Becker Die Linke
Ja, die rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen.
Antwort 13.07.2026 von Falko Droßmann SPD
Für mich ist klar: Künstliche Intelligenz muss dem Menschen dienen und darf nicht zu einer Gefahr für Demokratie, Freiheit, Sicherheit oder Menschenrechte werden. Deshalb unterstütze ich einen verantwortungsvollen, international abgestimmten und rechtsstaatlichen Umgang mit dieser Technologie.

Antwort 12.12.2025 von Diana Herbstreuth CDU
Ziel ist eine menschzentrierte, verantwortungsvolle KI-Politik, die unsere Sicherheit stärkt