Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ich halte es in dieser Frage wie unser Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“

Angesichts der angespannten finanziellen Situation im Gesundheitswesen und der derzeitigen Umsetzung der Krankenhausreform stehen viele weitere Entwicklungen unter Finanzierungsvorbehalt.

Wir müssen eine europäische Alternative zu Palantir an den Start und in den Einsatz bringen.

Für Gewässer und Fischereirechte, die nicht zum Grundvermögen der Hessischen Staatsdomänen gehören – also den überwiegenden Teil der hessischen Angelgewässer – besteht weder eine Zuständigkeit noch eine Weisungsbefugnis der HLG

Mir liegt es fern, Krieg zu verharmlosen.

Pauschale Modelle, die komplexe Lebensläufe ignorieren und neue Ungerechtigkeiten schaffen, führen in die falsche Richtung. Reformen müssen realistisch, sozial gerecht und generationenfest sein. Ein starres Koppeln des Renteneintritts an Beitragsjahre erfüllt diese Anforderungen nicht.