Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.
Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.
So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll.
Das heißt, es braucht dafür den politischen Willen – und ein gerechtes Steuersystem, in dem auch große Einkommen und Vermögen angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Die Eingliederungshilfe stellt einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe dar und muss gegen jegliche Angriffe verteidigt werden, die aus Kostengründen deren Leistungen oder den Zugang zu ihr kürzen wollen
Der Schutz der Menschen in den betroffenen Gemeinden steht für mich immer an oberster Stelle.