Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.

Portrait von Alexander Jordan
Antwort 19.12.2025 von Alexander Jordan CDU

So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Das heißt, es braucht dafür den politischen Willen – und ein gerechtes Steuersystem, in dem auch große Einkommen und Vermögen angemessen zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Eingliederungshilfe stellt einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe dar und muss gegen jegliche Angriffe verteidigt werden, die aus Kostengründen deren Leistungen oder den Zugang zu ihr kürzen wollen

Portrait von Esra Limbacher
Antwort 12.12.2025 von Esra Limbacher SPD

Der Schutz der Menschen in den betroffenen Gemeinden steht für mich immer an oberster Stelle.