Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe P. • 24.11.2025
Liebe Frau Dr. Lübcke, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden.
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort 16.02.2026 von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hintergründe dieser Maßnahmen sowie die Gründe für die fortdauernde Einlagerung sind jedoch Sache des Gymnasiums.

Frage von Sven R. • 24.11.2025
Ihr Bundesland blockiert im Bundesrat das Sparparket für die gesetzliche Krankenversicherung. Warum schaden Sie damit den Beitragszahlern?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 19.01.2026 von Boris Rhein CDU

Der Kompromiss ermöglicht stabile Beiträge für die Versicherten und berücksichtigt gleichzeitig die wirtschaftlich herausfordernde Situation der Kliniken.

Frage von Uwe B. • 24.11.2025
Was halten Sie von dem neuesten 28 Punkte Friedensplan der Amerikaner? Wäre es nicht besser dem zuzustimmen eh Trump sich gänzlich zurückzieht und beispielsweise auch die Satelliten abschaltet
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Auf jeden Fall muss über den Plan der USA so ernsthaft wie möglich verhandelt werden, damit der Krieg beendet wird

Frage von Sven R. • 24.11.2025
Ihr Bundesland blockiert im Bundesrat das Sparparket für die gesetzliche Krankenversicherung. Warum schaden Sie damit den Beitragszahlern?
Portrait von Olaf Lies
Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD

Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.

Frage von Paul R. • 24.11.2025
Guten Tag, Frau Bas, warum soll der Nachhaltigkeitsfaktor ab 2032 gelten, aber nicht schon ab 2026?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Bei der Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau geht es nicht darum, die Generationen gegeneinander auszuspielen. Denn ein angemessenes Rentenniveau nützt am Ende allen.

Frage von Marion U. • 24.11.2025
AFD schickt Besuchergruppen in Berlin in russische Botschaft. Was tun Sie dagegen? Es sind unsere Steuergelder, die dafür ausgegeben werden. Wer macht und kontrolliert die Besuchsprogramme?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau U.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.