Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang B. • 12.02.2022
Sehr geehrter H. Ossner. Welchen Kandidaten geben Sie bei der Wahl der Bundespräsidenten ihre Stimme ?
Portrait von Florian Oßner
Antwort 15.02.2022 von Florian Oßner CSU

Mir ist es untersagt, öffentlich meine persönliche Entscheidung bei der Bundesversammlung kund zu tun, da es sich um eine geheime Wahl gehandelt hat.

Frage von Anne D. • 12.02.2022
Regulierung Alogrithmen: Ist es möglich, dass diese Algorithmen in der EU für die großen sozialen Netzwerke verboten werden durch andere ersetzt, die nicht auf die Verweildauer programmiert sind oder der Nutzer im Zweifel sogar wieder selbst überl
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 24.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

am 23. April haben wir uns als EU-Parlament, gemeinsam mit der Kommission und dem Rat auf den “Digital Service Act”, welcher als “Grundgesetz” für das Internet fungieren wird, geeinigt.

Frage von Manuela E. • 12.02.2022
1
Warum ist ein Genesenenstatus Ländersache, wenn doch die Grundlage dafür wissenschaftliche Erkenntnisse sein sollten?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Claudia K. • 11.02.2022
1
Warum werden SEVs in der klimapolitischen Diskussion nicht erwähnt? Besteht Aussicht auf eine Förderung?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Claudia K. • 11.02.2022
Warum gibt es noch keine Förderung für SEVs?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 30.06.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da der Produktstart für die zweite Hälfte 2023 vorgesehen ist, müsste der Eintrag in die Liste entsprechend erfolgen.

Frage von Thorsten B. • 11.02.2022
Nach Ihren Aussagen sind ja ziviler Ungehorsam und Straftaten "absolut legitim". Wie unterscheiden Sie wann man sich an das Recht halten muß und wann nicht.
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN