Antwort 21.02.2022 von Stephan Brandner AfD
Ein solcher Untersuchungsausschuss wäre sehr wünschenswert.
Ein solcher Untersuchungsausschuss wäre sehr wünschenswert.
Deshalb unterstützen wir ein Selbstbestimmungsgesetz und wollen uns konstruktiv an der Debatte und parlamentarischen Beratung eines von der Bundesregierung vorzulegenden Gesetzentwurfes beteiligen.
Alle Maßnahmen müssen täglich auf ihre Wirksamkeit, ihre Notwendigkeit und ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden
Die Aufrechterhaltung des Betreuungsangebots im frühkindlichen Bereich sowie des Präsenzunterrichts an Schulen, insbesondere für die jüngsten Schüler*innen, ist daher unter Pandemiebedingungen unser vorrangiges bildungspolitisches Ziel.