Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2022 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Antwort 23.01.2023 von Jan Dieren SPD
In einem Parteiordnungsverfahren stellt ein Schiedsgericht fest, ob ein Parteimitglied gegen bestehende Beschlüsse oder Grundsätze und damit die Ordnung der Partei verstoßen und sich folglich parteischädigend verhalten hat.
Antwort 04.04.2022 von Lars Castellucci SPD
ich wünsche mir, dass wir bald zu einer Normalität zurückkehren können, in der Einschränkungen nicht mehr nötig sind.
Antwort 30.03.2022 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Waffenlieferungen sind in dieser Lage durch das von der UN-Charta abgedeckte Recht auf Selbstverteidigung legitimiert
Antwort 05.03.2022 von Thordies Hanisch SPD
Bisher wurde in Niedersachsen auf Landesebene kein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht. In der jetzigen Koalition ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich hinsichtlich diesen Vorhaben noch etwas tun wird.