Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alisa W. • 25.04.2022
Wie unterstützen Sie konkret die kommunale Aufnahmebereitschaft im Land SH für ALLE Menschen auf der Flucht?
Portrait von Thomas Losse-Müller
Antwort 28.04.2022 von Thomas Losse-Müller SPD

Im ersten Jahr einer SPD-geführten Landesregierung wollen wir das Bundesland Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen erklären.

Frage von Alisa W. • 25.04.2022
Wie unterstützen Sie konkret die kommunale Aufnahmebereitschaft im Land SH für ALLE Menschen auf der Flucht?
Portrait von Jette Waldinger-Thiering
Antwort ausstehend von Jette Waldinger-Thiering SSW
Frage von Roland R. • 25.04.2022
Was macht die MLPD in Nordrhein-Westfalen, um die steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Niedriglohnsektor zu stoppen?
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 01.05.2022 von Stefan Engel MLPD

Wir unterstützen die Arbeiterbewegung im Kampf um höhere Löhne, Abschaffung der indirekten Steuern und niedrigere Steuersätze.

Frage von Ralf G. • 25.04.2022
Ich wünsche mir, dass die staatliche Diskriminierung von SexarbeiterInnen abgeschafft wird..sie müssen die Möglichkeit haben ihr Honorar einklagen zu können. Würdest du das unterstützen?
Portrait von Leon Philip Schlömer
Antwort ausstehend von Leon Philip Schlömer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dietrich K. • 25.04.2022
Warum hat Jamaika in Schleswig Holstein die im Koalitionsvertrag vereinbarten Cannabis Modellprojekte nicht in Angriff genommen?
Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 27.04.2022 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Darüber hinaus unterstützen wir den privaten Eigenanbau. Zum Eigenanbau möchten wir auf den damaligen Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes durch die Grüne Bundestagsfraktion verweisen.

Frage von Werner H. • 25.04.2022
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Hallo Herr Kutschaty, wie stehen Sie heute zu Ihrem Verfahren im Jahr 2014 als Justizminister gegen den Richter Jan Robert von Renesse? (Aktenzeichen: DG 4/2014)
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD