Antwort 23.08.2022 von Silke Launert CSU
Klar ist: Die Anzahl der Sitze muss reduziert werden.
Klar ist: Die Anzahl der Sitze muss reduziert werden.
Die Landesverteidigung ist eine der Kernaufgaben des Staates. Dafür muss kein konkreter "Feind" oder "Gegner" benannt werden.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr folgt dabei dem Ziel von "Vision Zero", nämlich keine Toten mehr im Straßenverkehr beklagen zu müssen (...).
Das Mandat eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments ist ein nationales Mandat
die Rentenerhöhungen sind an die Lohnsteigerungen gekoppelt, diese wiederum werden zwischen den Tarifparteien vereinbart.