Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan H. H. • 11.07.2022
Gegen wen verteidigt uns Bundeswehrartillerie?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 17.07.2022 von Johannes Arlt SPD

Die Landesverteidigung ist eine der Kernaufgaben des Staates. Dafür muss kein konkreter "Feind" oder "Gegner" benannt werden.

Frage von Eric C. • 11.07.2022
Haben wir angesichts der Verknappung der Energieerzeugung über eine Erweiterung und Umstrukturierung unseres Hochwasserschutzsystems in Wasserkraftwerke nachgedacht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 11.07.2022
Gibt es Wissenschaftl. Kausale Publikationen das, dieses Deutsche in Europa einzigartige MPU System, erwießen zu weniger Unfällen führt?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 11.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr folgt dabei dem Ziel von "Vision Zero", nämlich keine Toten mehr im Straßenverkehr beklagen zu müssen (...).

Frage von Jochen T. • 11.07.2022
Wieso ist es möglich, dass EU Abgeordnete Rechter Gesinnung die inhaftiert sind und mit 13 Jahren verurteilt wurden weiterhin ihr Amt ausüben und EU Gelder kassieren(Ioannis Lagos)?
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 12.07.2022 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Mandat eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments ist ein nationales Mandat

Frage von Margarete P. • 11.07.2022
Gibt es Überlegungen in der SPD, dass die Lohn- und Rentensteigerungen künftig nicht mehr in % erfolgen sondern in einheitlichen Beträgen? Die %-Steigerungen erreichen, dass die Steigerungen unsozial
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.08.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Rentenerhöhungen sind an die Lohnsteigerungen gekoppelt, diese wiederum werden zwischen den Tarifparteien vereinbart.

Frage von Eric C. • 11.07.2022
Wenn die Verteidigungsressourcen erschöpft sind, werden Verträge mit privaten Unternehmen oder NGO zur Herstellung von mehr Ausrüstung zur Unterstützung der Ukraine in Betracht gezogen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 13.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wenn die Bundeswehr kein militärisches Material aus den eigenen Beständen zur Unterstützung der Ukraine mehr abgeben kann, ist die deutsche Rüstungsindustrie am Zug - diese kann bspw. Rest- oder Altbestände liefern, die von der Bundeswehr ausgemustert wurden, aber noch einsatzfähig sind bzw. kurzfristig instand gesetzt werden können.