Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe K. • 07.07.2022
Sehr geehrte Frau Paus, was gedenken Sie zu tun, dass auch die Menschen die im Nichttarifgebiet arbeiten an der allgemeinen Lohnentwicklung beteiligt werden?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas H. • 07.07.2022
Wann bekommt Bayern eine IG-L auf der A8 Salzburg - München und A93 Kufstein - München mit Tempolimit ?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 16.08.2022 von Joachim Herrmann CSU

vielen Dank für Anfrage vom 7. Juli, mit der Sie sich danach erkundigen, wann Bayern eine mit dem österreichischen Bundesgesetz „Immissionsschutzgesetz-Luft“ (IG-L) vergleichbare Regelung, und damit u. a. die Möglichkeit von variablen Tempolimits auf Teilabschnitten von Autobahnen, bekommt.

Frage von Andreas H. • 07.07.2022
1
Wenn wir die ausgemusterten Leopard, Gepard, Fuchs nicht an die Ukraine liefern wollen, warum übernehmen wir Sie nicht wieder in den Bestand der Bundeswehr ... ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Andreas H. • 07.07.2022
Sollten Sympathisanten der russischen Regierung (Belarus) oder der besetzten Gebieten nicht auch mit Sanktionen belegt werden, bzw. in der EU eingefrorene russische Vermögenswerte für den Wideraufbau
Helmut Scholz
Antwort ausstehend von Helmut Scholz Die Linke
Frage von Clemens L. • 07.07.2022
Können Sie sich vorstellen, per Gesetz, die Einstellungen der (Gas) Heizungen 1x Jährlich prüfen zu lassen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN