Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf S. • 12.05.2022
Was halten Sie vom Gebrauch des Wortes „Extremismus", der den rechten und einen sogenannten „linken" -Extremismus in eine Reihe stellt ?
Portrait von Eva Großimlinghaus
Antwort 12.05.2022 von Eva Großimlinghaus CDU

Jede Art von Extremismus gefährdet aus meiner Sicht unsere Demokratie

Frage von Olaf S. • 12.05.2022
Was halten Sie vom Gebrauch des Wortes „Extremismus", der den rechten und einen sogenannten „linken" -Extremismus in eine Reihe stellt ?
Julia Kahle-Hausmann
Antwort 12.05.2022 von Julia Kahle-Hausmann SPD

Sie spielen auf die sogenannte Hufeisentheorie an, die davon ausgeht, dass es eine „gute“ und unkritische Mitte gibt, der zwei gleich „schlechte“ Extreme gegenüber stehen. Diese Perspektive lehnen wir ab!

Frage von Dietrich K. • 12.05.2022
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Kann ich im Bundesrat auf ein Ja zur Cannabis Legalisierung einer NRW Landesregierung unter grüner Regierungsbeteiligung zählen?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mathias T. • 12.05.2022
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Parteivorsitzender Lars Klingbeil, sind Rentner und Studenten für die SPD Bürger zweiter Klasse ? Mit betroffenen Grüßen Mathias Thalheim
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.05.2022 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Maike H. • 12.05.2022
Wie hoch ist der Anteil im bundesdeutschen Haushalt, der für die Privatangelegenheiten von Staats-"dienern" ausgegeben wird ? Wie hoch ist der Schaden für die Wirtschaft für entgangene Einnahmen ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Informationen zum Bundeshaushalt finden Sie unter https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html.

Frage von Mathias T. • 12.05.2022
Herr Bundestagsabgeordneter und Bundesminister Hubertus Heil, wird noch für die Ärmsten der Armen, z.B. bei Rentnern und Studente, die Abstimmunsvorlage ergänzt? Mit Betroffenheit Mathias Thalheim
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Akut helfen wir Studierenden mit BAföG mit einen Heizkostenzuschuss von einmalig 230 Euro. Dieser wird automatisch ohne Antragstellung im Sommer ausgezahlt, wenn die Betriebskostenabrechnung mit den Heizkosten für diesen Winter verschickt werden.