Antwort 25.01.2023 von Niclas Herbst CDU
Generell stehe ich der Chatkontrolle kritisch gegenüber. Der Rechtsstaat muss alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um Kinder zu schützen und ihren Missbrauch zu verhindern.
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Antwort 24.05.2022 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterhin findet in Europa durch den Krieg in der Ukraine keine atomare Hochrüstung statt.
Antwort 09.06.2022 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Bundesregierung hat die einmalige Energiepauschale in Höhe von 300 Euro für alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen beschlossen.
Antwort 17.05.2022 von Thorsten Frei CDU
ganz grundsätzlich ist denkbar, dass auch Sie in Ihrer besonderen Konstellation als Grenz-Einpendler aus Frankreich in den Genuss der Energiepauschale kommen.
Antwort 20.05.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es geht jetzt also darum, auf Bundesebene ein gutes Gesetz vorzulegen und eine umfassende kontrollierte Freigabe umzusetzen
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD