Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan M. • 09.07.2022
Wie oft ist es in Ihrer Zeit als Parlamentarierin vorgekommen, dass eine Abstimmung im Landtag von der vorangegangenen Debatte beeinflusst wurde?
Portrait von Ulrike Liedtke
Antwort ausstehend von Ulrike Liedtke SPD
Frage von Felix B. • 09.07.2022
Ampel Förderung des sparen und Diäten der Abgeordneten Steigen wie passt das zusammen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Diäten sind an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.

Frage von Felix B. • 09.07.2022
Wie passt die Diäten Erhöhung 2022 mit denn Spare aussagen der Ampel Regierung zusammen ?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 25.07.2022 von Sören Bartol SPD

... an die allgemeine Lohnentwicklung zu koppeln. ... Sinken die Nominallöhne, so sinken auch die Abgeordnetendiäten.

Frage von Ursula B. • 08.07.2022
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In Deutschland soll das Gas knapp werden. Warum wird dann von uns Gas an Polen verkauft??? Sollte die Bundesregierung nicht erst mal an uns denken?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Fred B. • 08.07.2022
Wann werden endlich in Deutschland die Regelung zu Sondersignale (Martinshorn,Blaulicht) reformiert ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.10.2022 von Volker Wissing parteilos

Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.

Frage von Maxine C. • 08.07.2022
Warum unterblieb (Zeit-Bericht 22.01.22) eine Auszeichnung aller 6 Kampfretter und verbleibender KSK Soldaten welche am 10.11.16 die Angehörigen des Generalkonsulates in Mazar-e Scharif befreit haben?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 13.07.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auszeichnung von Soldatinnen und Soldaten für Tapferkeit und besondere Leistungen ist grundsätzlich Angelegenheit der Bundesregierung und nicht des Deutschen Bundestages.