Die Marine muss im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung verschiedene Aufgaben wahrnehmen können
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.
Antwort 13.07.2022 von Frank Ullrich SPD
Als Bundestagsabgeordneter bin ich in erster Linie den Interessen der Südthüringerinnen und Südthüringer aus meinem Wahlkreis verpflichtet.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 05.08.2022 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Praxis basierend auf dem geltenden Recht kann von der Politik nicht einfach so geändert werden. Denn dafür müssen Gesetze geändert werden, deswegen ist eine Übergangslösung wohl sehr unwahrscheinlich.
Antwort 25.07.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es sind keine Übergangslösung bis zum Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes geplant. Wir arbeiten jedoch mit Hochdruck daran, das Selbstbestimmungsgesetz schnellstmöglich zu beschließen.