Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort 30.09.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Es gilt das Reallohnniveau zu steigern und gerade auch die Tarifbindung im Osten deutlich zu erhöhen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 08.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Von zentraler Bedeutung ist eine sachkundige, ergebnisoffene und kostenlose Beratung. Für Minderjährige und ihre Eltern soll daher die Möglichkeit zur Beratung gestärkt werden.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 10.07.2022 von Jonas Hoffmann SPD

Da Sie ihren Wohnsitz in der Schweiz haben, sind Sie deshalb nicht anspruchsberechtig für die Energiepreispauschale, obwohl Sie in Deutschland als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Trennung zwischen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einerseits und Bürgergeld andererseits hat gute Gründe. Denn es macht einen Unterschied, ob ein Existenzsicherungssystem für Menschen zuständig ist, die erwerbsfähig sind oder aber für Menschen, die nicht beziehungsweise nicht mehr erwerbsfähig sind.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 13.07.2022 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bürgergeld an sich betrifft zunächst die Grundsicherung für Arbeitssuchende, also Leistungen nach dem SGB II.