Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Fester
Antwort 08.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ja, ich finde Menstruationsartikel und Kondome sollten auch kostenlos zugänglich sein

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.07.2022 von Stephan Brandner AfD

Aus meiner Sicht sollte man definitiv eine abgeschlossene Ausbildung haben. Das kann natürlich auch ein Studium sein.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 18.07.2022 von Joe Weingarten SPD

Das Kriegsrecht beinhaltet, dass in der Ukraine die Wehrpflicht gilt und Wehrpflichtige nicht aus der Ukraine ausreisen dürfen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 11.10.2022 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einen Automatismus, wie z. B. das Ablaufen der Probezeit, halte ich nicht für zielführend, da das Fahren mit Schaltgetriebe bestimmte Kenntnisse erfordert, die nicht allein durch Fahrpraxis mit einem Automatikgetriebe erlernt werden kann