Antwort 25.07.2022 von Dirk Kienscherf SPD
Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)
Für die Uhren im öffentlichen Bereich ist nicht die Politik oder Verwaltung zuständig, sondern die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM)
Auf jeden Fall gilt festzuhalten, dass die stetig steigende Zahl von unter Subtanzeinfluss verursachten Unfällen mir Sorgen bereitet. Hier müssen die gleichen Ansprüche gelten wie bei Alkohol am Steuer
Klar ist: Die Anzahl der Sitze muss reduziert werden.
Die Landesverteidigung ist eine der Kernaufgaben des Staates. Dafür muss kein konkreter "Feind" oder "Gegner" benannt werden.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr folgt dabei dem Ziel von "Vision Zero", nämlich keine Toten mehr im Straßenverkehr beklagen zu müssen (...).