Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bob j. • 19.07.2022
Hallo Frau Borchardt warum finden sie es sinnvoll drogenkonsumenten mit dem strafrecht zu bestrafen und nicht einfach therapieangebote anzubieten? Im gefängnis nehmen menschen ja weiter drogen
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.10.2024 von Simone Borchardt CDU

Drogenkonsum schadet der Gesellschaft. Strafrecht schützt unsere Werte und ermöglicht Resozialisierung. Therapie und Strafe müssen Hand in Hand gehen.

Frage von Christof K. • 19.07.2022
Lieber Herr Lauterbach, würden Sie mir, als im Januar geboosterten und Ende Juni genesenen eine 4. Impfung vor dem Herbst empfehlen? Wann kommen die angepassten Impfstoffe?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Udo R. • 19.07.2022
Guten Morgen Herr Söder, wie stehen Sie plitisch zu der unter Ihrem Vorgänger, damals noch Bundeslandwirtschaftsminister, aufgehobenen Flächenbindung bei der Tierhaltung in der Landwirtschaft?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Udo R. • 19.07.2022
Guten Morgen Herr Scheuer, Wie stehen sie zu einer privaten Haftbarkeit von Politikern bei groben Fehlverhalten die mit hohen Kosten für das Land verbunden sind?
Portrait von Andreas Scheuer
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Frage von Eric M. • 19.07.2022
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", sagte Franz Müntering 2006. Ist das sinnvoll? Wie stehen Sie dazu? Brauchen wir nicht einen erweiterten Arbeitsbegriff? Ist (Erwerbs-)Arbeit Selbstzweck?
Portrait von Katja Mast
Antwort 25.07.2022 von Katja Mast SPD

in unserem Koalitionsvertrag haben wir uns mit unseren PartnerInnen auf die Einführung eines Bürgergeldes geeinigt, die bisherige Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) durch ein neues Bürgergeld zu ersetzen.

Frage von Hubertus S. • 19.07.2022
Nachfrage: Die Bundesregierung hat die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 unterbunden, auch ein Grund für die Verknappung an Gas. Wenn das nicht Bestandteil einer Sanktionspolitik ist, was ist es dann?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.07.2022 von Michael Roth SPD

Nord Stream 2 ist niemals in Betrieb gegangen, daher ist durch sie bislang auch noch kein einziger Kubikmeter russisches Gas nach Deutschland geflossen.