In einigen Bereichen gibt es schon sogenannte besondere Verbrauchsteuern. So wird auf Alkohol beispielsweise bereits eine Steuer erhoben
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Die Türkei war für die Aushandlung des Abkommens ein besserer Unterhändler, da sie in dem Konflikt unbefangener ist, als Deutschland.
Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.
Wir wollen Inklusion leben und z.B. auch für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit in allen Bereichen sorgen. Wir legen außerdem den Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktintegration
In der Tat ist die temporäre Laufzeitverlängerung der verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland aufgrund der großen aktuellen Versorgungsunsicherheit nahezu alternativlos.
Im Dezember wurde als Ausgleich für die hohen Preissteigerungen im Energiebereich von der Bundesregierung eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro brutto an Rentnerinnen und Rentner ausgezahlt.