Antwort 16.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Verlängerung der AKW's über die Wintermonate hinaus ist aus energiewirtschaftlichen Gründen absehbar nicht erforderlich.
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Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Antwort 13.10.2022 von Heike Baehrens SPD
Grundsätzlich gibt es in Deutschland keinen festgelegten Satz, der für Mietkosten erstattet wird. Dies wird kommunal festgelegt und hängt von den Bedingungen am lokalen Wohnungsmarkt (Miethöhe) ab. Beispielsweise werden in Halle (Saale) 335,50 Euro monatlich für einen Einpersonenhaushalt an Mietkosten übernommen, in München hingegen 688 Euro.
Antwort 06.10.2022 von Stephan Brandner AfD
Als AfD sehen wir die WHO sehr kritisch und fordern eine Reform
Antwort 13.10.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um Kitaplätze zu schaffen, ohne dabei die Qualität der Betreuungsangebote zu gefährden, müssen lang- und kurzfristige Maßnahmen umgesetzt werden.
Antwort 28.09.2022 von Karamba Diaby SPD
Herr Bundeskanzler a.D. Schröder hat mit seinen Aktivitäten als Privatperson gehandelt. Ob er damit der SPD geschadet hat, kann ich nicht beurteilen.