Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas G. • 19.10.2022
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Sehr geehrter Herr Schaufel, Wieso werden Sachsens Pensionäre von der Energiepauschale ( 300 € ) ausgeschlossen. Ich stelle Ihnen diese Frage da Sie Innenausschuß tätig sind.
Portrait von Frank Schaufel
Antwort ausstehend von Frank Schaufel AfD
Frage von Ulrike F. • 19.10.2022
Warum unterliegen dauerhaft erwerbsunfähige Menschen sozialrechtlich denselben Restriktionen wie erwerbsfähige und müssen daher den Rest ihres Lebens in Armut verbringen? Warum keine Erleichterungen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Denn das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und das Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 GG sichern jedem Hilfebedürftigen diejenigen finanziellen Voraussetzungen zu, die für den notwendigen Lebensunterhalt und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dabei unterscheidet das Grundgesetz nicht nach den jeweiligen Ursachen für den Hilfebedarf.

Frage von Frederik S. • 19.10.2022
Man kann, mit künstlicher Intelligenz Kunstwerke erzeugen, die schwer von menschlichen zu unterscheiden ist. Dies ist eine Gefahr für kreative Berufe. Haben sie vor diesbezüglich etwas zu unternehmen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.11.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Ich teile Ihre Sorge, dass die Verfügbarkeit KI-generierter Werke Auswirkungen, auch negativer Natur, auf Kunst und Kultur haben kann. Das müssen wir genau im Auge behalten. Ich glaube aber nicht, dass damit die menschliche Kultur bzw. Kunst als solche in Frage gestellt ist.

Frage von Franz W. • 19.10.2022
Der Ölpreis liegt niedriger als Ende Februar d.J, trotzdem sind die Ölpreise höher als jemals zuvor. Was wollen Sie in Zusammenarbeit mit Kartellamt unternehmen? (Unbefriedigende Antwort heute im BT)
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Sie haben sicherlich die damaligen Debatten weiterverfolgt und Entlastungen erfahren.