Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gustav B. • 01.11.2022
Wann kann man mit einer Reform der StVO rechnen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Damit die StVO entsprechend reformiert werden kann, muss aber zunächst das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz angepasst werden.

blonde mittellange Haare, rotes Sakko
Antwort 14.11.2022 von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat Long-Covid daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Um die Forschung zu intensivieren, sind nun Haushaltsmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für die beiden nächsten Jahre vorgesehen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.12.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In den Haushaltsverhandlungen konnten weitere 6,5 Mio. € für den großen Forschungsbedarf in der Long-Covid-Forschung durchgesetzt werden, und außerdem die Förderung der Informationsseite longcovid-info.de der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch bei Gas werden nicht alle Belastungen aufgefangen, sondern es sollen Härten verhindert werden.

Portrait von Andreas Butzki
Antwort ausstehend von Andreas Butzki SPD
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 02.11.2022 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Diese Forderungen sind übrigens auch nicht neu, so haben wir diese bereits im Dezember 2021 (!), wo sich die Energiekrise bereits anbahnte, gefordert (also lange vor dem Ukraine-Krieg).