Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias Z. • 14.12.2022
Was spricht dagegen, profitable kritische Infrastruktur, wie die TransnetBW, vollständig in der öffentlichen Hand zu erhalten?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Balster B. • 14.12.2022
Hallo, wie sieht das bei der Grundsicherung aus .. gibt es da Erhöhung und wie ist das mit dem miet kosten wie brutokaltmiete bzw warm Miete
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Auskunft zu Leistungen des Arbeitslosengelds II oder Sozialhilfe können Sie bei den für Sie zuständigen Behörden erfragen.

Frage von Harald R. • 14.12.2022
Wie erfolgt die Entlastung für Propangasverbraucher? Warum wird nicht wenigstens die Mehrwertsteuer zurück- erstattet?
Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.02.2023 von Hannes Walter SPD

Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.

Frage von Norbert R. • 14.12.2022
Die amerikanische Energiebehörde bestätigt den Durchbruch bei der Kernfusion unter Beteiligung englischer und französischer Partner. Warum hat die CDU-Merkel-Regierung d. Atomforschung auf Eis gelegt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.12.2022 von Christoph de Vries CDU

Die Atom-Forschung ist in Deutschland keineswegs untersagt oder auf Eis gelegt worden. Im Gegenteil, Deutschland beteiligt sich an mehreren Atom-Forschungsprogrammen der EU.

Frage von Petra T. • 14.12.2022
Warum hat Krefeld als einzigste Stadt in NRW keine Schwerbehindertenvertretung? Die Stelle ist seit 1 Jahr als vakant gekennzeichnet?
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Tim S. • 14.12.2022
Sehr geehrter Herr Fackler, Ist der BRV wirklich mit dem Gesetzentwurf zur Alimentierung der bayerischen Beamten zufrieden? Wenn ja, wo kann ich das nachlesen?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort 14.12.2022 von Wolfgang Fackler CSU

In meiner von Ihnen angesprochenen Antwort vom 2.12.22 habe ich wortwörtlich gesagt: "Möglicherweise war die Kritik des BRV überzogen, denn sowohl der Bayerische Beamten-Bund und der Bayerische Philologenverband zeigen sich zwischenzeitlich mit den Überlegungen zufrieden."